TTIP – das ist im Kern die Frage:

Zu diesem Schluss kam Martin Herndlhofer aus der pax christi-Kommission „ Globalisierung und soziale Gerechtigkeit“ bei seiner Rede auf der Demonstration „Demokratie statt Konzernmacht - Nein zu TTIP/ CETA/ TISA“ während des Katholikentags in Leipzig. Auch pax christi hatte zu dieser Demonstration mit aufgerufen.

„Unsere langfristige Option muss es  sein: Wenn es um  demokratisch getroffene Entscheidungen im Interesse der Allgemeinheit in Sachen z.B. Bildung, Umwelt, Gesundheitsvorsorge und so weiter geht,  muss es irgendwann völlig indiskutabel sein – ja, es muss als nachgerade lächerliche und anmaßende Vorstellung gesehen werden – dass private Konzerne als Folge derartiger politischer Entscheidungen überhaupt so etwas wie ein Recht auf entgangene Profite einklagen könnten – egal ob das Verfahren nun versteckt und intransparent läuft oder ganz offen nach gängigen rechtsstaatlichen Prozeduren. 

Es gibt ein zu schützendes Menschenrecht auf Gesundheit, Bildung, auf eine intakte Umwelt oder auf ausreichende Mittel für den Lebensunterhalt etc.  Es gibt kein Grundrecht auf Profit. Ein „Menschen“-Recht darauf ohnehin nicht.  

Die Tatsache, dass das überhaupt ein ernst zu nehmender Streitgegenstand geworden ist und dass das offensichtlich überhaupt niemandem mehr sonderlich auffällt, weist darauf hin, dass Grundbedingungen selbst bürgerlich-demokratischer Gesellschaftsordnungen mittlerweile auf den Kopf gestellt wurden. Oder vielleicht wird dadurch erst richtig ihre bisher verdeckte Wahrheit offenkundig.“

Die vollständige Rede können Sie nachlesen - im Downloadbereich.